1 § AGB

1.1 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Deutschsprachigen Webseiten von Baumaschinenas. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäfte die die Firma Baumaschinen-international Ltd (nachstehend Baumaschinenas genannt) tätigt, oder in Ihrem Namen ausgeführt werden.

2 § Allgemeiner Geltungsbereich

2.1 Baumaschinenas führt Käufer und Verkäufer auf den verschiedensten Marktplätzen zusammen.

2.2 Baumaschinenas unterhält eine Plattform zum handeln von sämtlichen Gegenständen die in der Welt des bauens in der Welt benötigt werden. Auf dieser Plattform werden Maschinen und Geräte aller Art gehandelt.Für die Annahme und Ausführungen aller Aufträge und Dienstleistungen die mit den Plattformen/Datenbanken im Zusammenhang stehen gelten diese Bedingungen. Selbst bei der Anbahnung solcher Geschäfte gelten die Bedingungen bis diese durch Neue ersetzt werden.

2.3 Hierdurch werden sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen natürlichen und juristischen Personen, die die Webseite von Baumaschinenas, sowie sämtliche dazugehörigen Domains benutzen, geregelt.

2.4 Der Vertrag mit Baumaschinenas kommt schon durch ansehen der Web-Site zu Stande und wird dann vorbehaltlos akzeptiert.

2.5 Von dem gesetzlichen Rücktrittsrecht kann Gebrauch gemacht werden. Hierzu genügt eine E-mail an Baumaschinenas.

2.6 Anmeldungen sind nur erlaubt von juristischen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen. Juristische Personen dürfen nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person angemeldet werden.

2.7 Minderjährigen ist die Anmeldung untersagt.

3 § Angebots-,Gesuch-,Versteigerungspreise und Sonderangebotspreise sind Nettopreise

3.1 Die Angebotspreise sind Nettopreise + UST des jeweiligen Euro Mitgliedsstaates. Baumaschinenas wendet die gültige MWST in Ihrem Land an. Die MWST wird immer dem Nettopreis hinzugerechnet. Ungerade Beträge werden kaufmännisch gerundet. Erfragen Sie bitte die gültige MWST von Ihrem Land.

3.2 Sollten Sie berechtigt sein für den Erhalt von Nettorechnungen, so müssen Sie dieses belegen, mit der Umsatzsteuer-Indentifikationsnummer (UST-IdNr.). Entsprechende Bescheinigungen sind bei Baumaschinenas. einzureichen.

3.3 Es gelten immer die gesetzlichen Steuern der jeweils betroffenen Ländern als vereinbart

3.4 Wir weisen ausdrücklich darauf hin, das, wer falsche Angaben macht zur MWST und diese dadurch nicht bezahlt, kann rechtlich, steuerlich verfolgt werden.

3.5 Den Strafverfolgungsbehörden gibt Baumaschinenas. wahrheitsgemäß Auskunft. Eine Sperrung als Mitglied und Besucher kann erfolgen.

4 § Preise und Leistungen von Baumaschinenas

4.0 Preise gelten jeweils für ein bestimmtes Leistungspaket. In der Datenbank von Baumaschinenas ist die Preisliste gespeichert. Die Preise sind Bruttopreise und es ist der zur Zeit gültige Steuersatz von 16 % eingerechnet. Wird das Leistungspaket überschritten, so gilt automatisch das nächst größere Paket als vereinbart.

4.1 Sonderangebote berechtigen den Kunden nicht Nachlässe von der Preisliste zu bekommen. Die schriftliche Bestätigung von Sonderangeboten von Baumaschinenas zählt. Bei Überschreitungen der Sonderangebote zählt die Preisliste. Es ist immer die neueste Preisliste gültig. Diese braucht den Kunden nicht zugesandt werden, es reicht das sie auf der Web-Site hinterlegt ist. Mit der Anzeigenaufgabe ist die neueste Preisliste vereinbart.

4.2 Störungen des Servers egal von wem verursacht berechtigen nicht zu Preisnachlässen. Hier sind auch Wartungs- und technische Probleme eingeschlossen.

4.3 Kein Kunde darf Konkurrenzunternehmen in die Homepage einschleusen oder Werbung für machen. Auch Werbung auf Bildern für Konkurrenz für Baumaschinenas ist nicht erlaubt.

4.4 Sämtliche Programme, Bilder und Namen unterliegen dem Urheberrecht von Baumaschinenas., soweit keine fremden Rechte betroffen sind. Auch Auszüge aus den Inseraten von Baumaschinenas sind geistiges Eigentum von Baumaschinenas, und dürfen nicht ohne Rücksprache veröffentlicht werden.

4.5 Bei Zuwiderhandlungen des Punktes 2.1wird eine Vertragsstrafe von mind. 5000 Euro fällig, ohne eine Abmahnung, und ohne Nachweis eines eingetretenen Schadens. Bei Nachweis eines höheren Schadens gilt dieser Schaden. Darüber hinaus löscht Baumaschinenas diesen Artikel ohne Rückerstattung der Gebühren oder Rechnung. Sollten diese Verstöße des Kunden öfters sein, so kann Baumaschinenas den Kunden als unerwünscht löschen. Auch das Passwort wird entzogen ohne eine Rückerstattung., vereinbarte Gebühren werden noch fällig.

4.6 Die Administratoren von Baumaschinenas bekommen einen Internetzugang. Nachdem Sie ein Passwort erhalten haben, welches Sie geheim halten müssen, können Sie Ihre Anzeigen aufgeben und löschen. Statistikdaten dürfen Sie nicht veröffentlichen, oder einen Dritten zugänglich machen.

4.7 Programme sind nur für die Zeit des Vertrages dem Kunden zugänglich und dieser ist verpflichtet diese geheim zuhalten. Bei Weitergabe wird eine Vertragsstrafe von 5 000,00 Euro fällig, die beide Parteien mit der Nutzung der Programme gemäß Par. 1 vereinbart haben. Der Schaden muß nicht belegt werden. Die Berechnung von weiteren Schäden bleibt Baumaschinenas vorbehalten.

5 § Gewähr für Anzeigen und Anmeldung

5.1 Mit der Registrierung wählt der Kunde seinen Mitgliedsnamen und sein Passwort aus. Der Mitgliedsname darf keinen Rechten Dritter , keinen Namens- und Markenrechte verletzen.

5.2 Mitgliedsnamen die aus einer E-mail, oder Internetadresse bestehen, oder den guten Sitten verstoßen dürfen nicht genommen werden und werden bei erkennen gelöscht.

5.3 Ein Mitglied darf nur 1 Mitgliedskonto und einen Mitgliedsnamen haben.

5.4 Jeder Kunde gibt Gewähr für die Richtigkeit seiner Anzeige. Die Inhaltliche Gestaltung der Anzeige obliegt dem Kunden. Er haftet insbesondere dafür, das Namensrechtliche, Datenschutzrechtliche, Urheberrechtliche und gesetzliche Vorschriften eingehalten werden. Der Kunde stellt Baumaschinenas von jedem Anspruch Dritter frei.

5.5 Strafbewährte, Pornographische oder Volksverhetzende Inhalte verpflichte sich der Kunde in den Anzeigen nicht darzustellen.

5.6 Verbotene Artikel jeglicher Art sowie Artikel gegen die guten Sitten verstoßen sind untersagt.

5.7 Eine Strafgebühr von 5 000 Euro wird für diese Zuwiderhandlung erhoben, ohne Nachweis eines Schadens . Bei Nachweis eines größeren Schadens gilt dieser.

5.8 Der Anbieter muss seine Angebote in die entsprechenden Oberbegriffe, sowie Unterbegriffe einstellen, sowie Hersteller und Typ, sowie seine richtige Anschrift eintragen.

5.9 Der Verkäufer muss in der Lage sein, die Ware nach Zahlung dem Käufer unverzüglich zu übereignen.

6 § Dienstleistungen von Baumaschinenas

6.1 Baumaschinenas ist berechtigt sämtliche Dienstleistungen seinen Kunden anzubieten, insbesondere Treuhandleistungen zu leisten. Hierfür werden entsprechende Verträge gesondert abgeschlossen. Hierbei können die AGB`s eingeschränkt oder erweitert werden, dieses gilt vorrangig.

6.2 Baumaschinenas wird auf Anfrage von Käufern oder Verkäufern Auskunft geben über mögliche Zusatzangebote.

6.3 Kunden, Mitglieder, Administrator haben nur Anspruch auf die Baumaschinenas Web-Site soweit diese im Stand der Technik vorgehalten wird.

6.4 Beschränkungen durch technische Störungen und Unterbrechungen, Hardware oder Software Fehler, sowie Stromausfall berechtigen zu keinem Preisnachlass. Eingeschlossen ist hier ebenfalls, wenn die Kapazitätsgrenzen der Server und Hardware überlastet werden. Baumaschinenas wird im Rahmen seiner Möglichkeiten neue Lösungen suchen.

7 § Haftungsausschluß von Baumaschinenas

7.1 Baumaschinenas schlägt jegliche Haftung für sich, und seinen Erfüllungsgehilfen aus.

7.2 Marken und Markennamen gehören dem jeweiligen Eigentümer.

7.3 Jeder Benutzer unserer Web-Site erkennt die Datenschutzerklärungen von Baumaschinenas an.

7.4 Für verlinkte externe Internetseiten übernimmt Baumaschinenas. insbesondere keine Haftung.

8 § Sicherung und Speicherung von Daten

8.1 Die Kunden sind damit einverstanden, dass Baumaschinenas alle Daten sichert und speichert. Baumaschinenas darf die Daten statistisch aufarbeiten und verpflichtet sich die Datenschutzbedingungen zu beachten, und darf ausgesuchte Werbung dem Kunden zusenden.

9 § Vertragsdauer und Kündigung

9.1 In der Preisliste ist die Vertragsdauer geregelt. Bei Sonderangeboten gilt die dort angegebene Vertragsdauer. Bei Verlängerung gilt die Preisliste von Baumaschinenas. als vereinbart.

9.2 Langfristige Zeitverträge über eine Laufzeit von 6 Monaten verlängern sich automatisch, wenn sie nicht 1 Monat vor Ablauf gekündigt werden.

9.3 Aus wichtigem Grund können beide Parteien kündigen. Wichtige Gründe sind
      1. Vertragsverstoß des Kunden
      2. Zahlungsverzug des Kunden
      3. Unzumutbarkeit der Zusammenarbeit mit dem Kunden
      4. Nichtvertreten der Interessen von Baumaschinenas.
      5. Änderung des technischen Standards teilweise oder ganz unmöglich machen.
      6. Die Aufzählung ist nicht vollständig und kann erweitert werden.

10 § Zahlungsbedingungen des Kunden

10.1 Der Kunde zahlt in der Regel die Rechnung über T-pay. Es gilt die gültige Preisliste, oder die vereinbarten Sonderpreise.

10.2 Kreditkarten, sowie Abbuchungsverfahren sind nach Vereinbarung zugelassen.

10.3 Rechnungen sind bei Erhalt fällig und sind bereits abgebucht.

10.4 Bei Zahlungsverzug werden ab Fälligkeit mit 5 % über den Basiszinssatz berechnet.

10.5 Zahlungsverzug tritt mit der Benutzung der Webseite ein, wenn nicht abgebucht werden kann. Es muss auf Zahlungsverzug von Baumaschinenas nicht extra hingewiesen werden. Dieser tritt automatisch ein.

11 § Erfüllungsort und Gerichtsstand

11.1 Für sämtliche Ansprüche aus dem Vertrag ist Erfüllungsort Dortmund. Der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist Dortmund, soweit der Auftraggeber Kaufmann ist.

11.2 Auf das Vertragsverhältnis findet nur deutsches Recht Anwendung.

12 § Salvatorische Klausel

12.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise Unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.

12.2 Die entfallenden Bestimmungen die unwirksam sind, und Regelungslücken werden durch die dem Zweck und Sinn am nächtskommenste rechtswirksame und wirtschaftslichste Auslegung für Baumaschinenas ersetzt.

12.3 Vertragsänderungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform und der Bestätigung von Baumaschinanas.

13 § Beschwerden

13.1 Sollten Sie Wünsche oder Beschwerden gegebenenfalls auch Beanstandungen haben, so senden Sie Ihre Beschwerde an Baumaschinenas.

14 § Zeit MEZ Mitteleuropäische Zeit

14.1 Als Zeit gilt die Serverzeit von Baumaschinenas. Die Serverzeit ist Mitteleuropäische Zeit, selbe Zeit wie in Berlin (MEZ = Mitteuropäische Zeit). Für Zeitumrechnungen empfehlen wir www.weltzeit.de.

15 §   Salvatorische Klausel

Sollte ein Paragraph nicht rechtsgültig sein oder werden, oder auslegungsbedürftig sein, so gilt das am nächstkommende anwendbare Recht im Sinne von Baumaschinenas.

 
Baumaschinen-International Ltd
Niederlassung Deutschland
Ardeyer Str. 12 a
58730 Fröndenberg
Deutschland
Tel: +49 - 2373 - 977770

Stand: 12.07.2004